Wolfgang Kubicki

Es ist eine ganz heikles Thema: Seit dem Wochenende gibt es heftige Diskussionen über deutsche Waffen-Lieferungen an Israel. Im Zentrum der Kritik stehen die grünen Minister Baerbock und Habeck. FDP-Vizechef Kubicki fordert in einem Gastbeitrag auf FOCUS-Online umgehende Aufklärung.

Die Bundesnetzagentur vergreift sich mit ihrem Konstrukt der „Trusted Flagger“ am vornehmsten Menschenrecht der freien Rede. Zu dem gehört auch die Artikulation von Hass. So (selbst-)schädlich diese Emotion auch sein mag, sie ist nicht per se illegal.

GASTBEITRAG VON WOLFGANG KUBICKI am 11. Oktober 2024

Persönliche Erklärung nach § 31 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zum Abstimmungsverhalten zum ZP 14 „Entwurf eines Gesetzes über die Selbstbe-stimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag und zur Änderung weiterer Vorschriften“, Drucksache 20/9049

Gastbeitrag von Wolfgang Kubicki

Persönliche Erklärung zum Antrag der Union in Sachen Taurus

Friedrich Merz sinniert plötzlich über Schwarz-Grün. Ich kann meiner Partei nicht raten, noch einmal mit den Grünen eine Koalition einzugehen. Ein Gastbeitrag.

Von Atomausstieg bis Migration: Politische Entscheider ignorieren zu oft den Willen der Mehrheit und machen den mündigen Bürger so zum Auslaufmodell. Doch statt das im Lichte der AfD-Umfragewerte zu überdenken, setzen sie auf Verbote oder Grundrechteentzug. Und da wird es gefährlich.