Persönliche Erklärung nach § 31 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zum Abstimmungsverhalten zum ZP 14 „Entwurf eines Gesetzes über die Selbstbe-stimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag und zur Änderung weiterer Vorschriften“, Drucksache 20/9049
Friedrich Merz sinniert plötzlich über Schwarz-Grün. Ich kann meiner Partei nicht raten, noch einmal mit den Grünen eine Koalition einzugehen. Ein Gastbeitrag.
Von Atomausstieg bis Migration: Politische Entscheider ignorieren zu oft den Willen der Mehrheit und machen den mündigen Bürger so zum Auslaufmodell. Doch statt das im Lichte der AfD-Umfragewerte zu überdenken, setzen sie auf Verbote oder Grundrechteentzug. Und da wird es gefährlich.
Politische Talkshows wie die von Anne Will, die sich am Sonntag nach 16 Jahren verabschiedet, könnten eher Teil des Problems als der Lösung sein. Ein Abschiedsbrief
Infolge des Krieges in Nahost gibt es auch in Deutschland klar anti-israelische Versammlungen. Verbote kann der Staat teils nicht wirkungsvoll durchzusetzen. Bundestag-Vize Kubicki beschreibt in einem Gastbeitrag, welche Möglichkeiten unsere Verfassung gegen Israel-Feinde bietet.
Menschen mit Migrationshintergrund bringen ihre traumatischen Erfahrungen und Konflikte mit zu uns. Die dadurch entstehenden Probleme müssen klar benannt und gelöst werden. Ein Gastbeitrag des Vizepräsidenten des Bundestages.
